AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand der AGB: August 2011

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Verbraucher (§ 13 BGB) über den Online Shop Leinwand TAXI, Inhaber Thomas Kolakowski, Ernst-Reuter-Str. 112, 50354 Hürth abgeben.
(2) Leinwand TAXI erbringt Dienste, Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
(2) Leinwand TAXI behält sich das Recht vor, Kundenaufträge, die gegen Urheber- oder Nutzungsrechte verstoßen, abzulehnen. Kundenaufträge können insbesondere abgelehnt werden, sofern die Bestellung von den von Leinwand TAXI vorgeschriebenen Anforderungen abweicht.

§ 3 Preise

Die Lieferung der bestellten Waren erfolgt zu den am Tag des Vertragsschlusses gültigen, auf der Webseite von Leinwand TAXI angegebenen Preisen. Die Preise werden in EUR angegeben und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteilen und verstehen sich zzgl. Versandkosten.

§ 4 Versandkosten

(1) Für die Lieferung innerhalb Deutschlands berechnen wir pauschal 5,90 € pro Bestellung. Ab einem Bestellwert von 50,00 € liefern wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Pro Bestellung werden bei uns nur 1x die Versandkosten in Höhe von 5,90 € berechnet.
(2) Bei Zahlung per Nachnahme wird eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 9,00 € fällig, die der Zusteller vor Ort erhebt. Weitere Steuern oder Kosten fallen nicht an.

§ 5 Lieferbedingungen

(1) Soweit es nicht ausdrücklich vereinbart ist, werden die bestellten Waren an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift versendet.
(2) Leinwand TAXI versendet die bestellten Produkte schnellstmöglich nach Zahlungseingang. Die Lieferung erfolgt in ca. 2-3 Tagen.
(3) Gerät Leinwand TAXI in Lieferverzug aus Gründen wie Störungen bei der Eigenbelieferung, Streiks, Aussperrungen oder Betriebsstörungen, berechtigt es den Kunden nicht zu Schadensersatzansprüchen.
(4) Leinwand TAXI bemüht sich stets, die angegebenen Liefertermine einzuhalten. Gerät Leinwand TAXI trotzdem in Lieferverzug, so kann der Kunde unter nachfolgend aufgeführten Bestimmungen von dem Vertrag zurücktreten.
(5) Die Dauer der zu setzenden Nachfrist für Leinwand TAXI wird auf zwei Wochen festgelegt. Die Frist beginnt mit Eingang der Nachfristsetzung des Kunden bei Leinwand TAXI. Vorgenanntes gilt nicht, sofern die Nachfristsetzung für den Kunden unzumutbar ist. Dies ist insbesondere der Fall, wenn ein Fixgeschäft vorliegt oder das Interesse des Käufers an einer Nachfristsetzung aus zwingenden Gründen wegfällt.
Der bereits bezahlte Kaufpreis wird im Falle eines Rücktritts unverzüglich erstattet.

§ 6 Zahlungsbedingungen

(1) Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse, Nachnahme, Kreditkarte oder Lastschrift (wird über PayPal abgewickelt).
(2) Bei der Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindungen in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kontos mit Versand der Ware.
(3) Kommen Sie in Zahlungsverzug, so ist der Kaufpreis während des Verzuges in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
(4) Bei Zahlung per Lastschrift haben Sie ggf. jene Kosten zu tragen, die infolge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund von Ihnen falsch übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum von Leinwand TAXI. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.

§ 8 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde bestätigt durch das Hochladen von Bilddateien, dass er das Recht dazu hat, um die Inhalte dieser Datei zu verbreiten und zu vervielfältigen.
(2) Der Kunde garantiert, dass die Inhalte der übersendeten Bilddatei nicht gegen das geltende Recht verstoßen.
(3) Bei Erteilung des Auftrages sichert der Kunde zu, dass Inhalte der übermittelten Daten (z.B. Texte, Bilddaten) nicht gegen die Strafgesetze und insbesondere gegen die Vorschriften zur Verbreitung von Kinderpornographie (§184 StGB) verstoßen. Bei Verstoß behält sich Leinwand TAXI vor, dies unverzüglich zur Anzeige zu bringen.

§ 9 Transportschäden

(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller, und informieren Sie uns bitte schnellstmöglich unter der Telefonnummer 02233-6270682.
(2) Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

§ 10 Kostentragungsvereinbarung

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§ 11 Gewährleistung

(1) Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung auftretenden Mängeln haben Sie das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung (nach Ihrer Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und – bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen – die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz. Sie müssen uns insgesamt zwei Nachbesserungsversuche einräumen. Ist die von Ihnen gewünschte Art der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich, beschränkt sich Ihr Anspruch auf die andere Art der Nacherfüllung.
(2) Wir übernehmen keine Gewähr für Schäden und Mängel, die aus unsachgemäßer Verwendung, Lagerung, nachlässiger oder fehlerhafter Pflege oder durch Überbeanspruchung entstehen.
(3) Wenn Sie den Austausch eines fehlerhaften Produktes wünschen, teilen Sie uns dies bitte per Email an info@leinwandtaxi.de, über unser Kontaktformular oder schriftlich per Post an folgende Anschrift mit:

Leinwand TAXI
Inhaber Thomas Kolakowski
Ernst-Reuter-Str. 112
50354 Hürth

§ 12 Haftung

Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

§ 13 Geltendes Recht

Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.